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Gepostet by on Mai 01, 2016 in Allgemein | Keine Kommentare

SNB lehnt Vollgeld ab

Die Schweizerische Nationalbank hat nun offiziell den Vorschlag abgelehnt, das Recht zur Geldschaffung allein der Notenbank zu überlassen. Das unter dem Namen „Vollgeld“ bekannte Konzept stellen wir auch in unserem Buch kurz vor.

Interessant ist die Begründung der SNB. Im Prinzip übt sie nämlich keine inhaltliche Kritik am Vollgeld-Konzept, sondern verweist nur allgemein auf das Risiko, dass man nicht abschätzen könne, welche Folgen eine Einführung hätte. Ein bloßes Unbehagen in Bezug auf das bestehende Finanzsystem sei deshalb „kein hinreichender Grund für dessen radikale Umgestaltung.“

Genau dies ist nach meiner Analyse das Problem aller alternativen Geldkonzepte: Die Zusammenhänge – auch zur Realwirtschaft – sind so komplex, dass niemand weiß, was passieren wird, wenn man ein entscheidendes Rädchen verändert.

Wie in den Naturwissenschaften könnte man dem nur mit Hilfe von Experimenten auf den Grund gehen. Aber anders als dort könnten diese nicht im Labor oder an Einzelpersonen verwirklicht werden, sondern nur an einer gesamten Volkswirtschaft. Dies traut sich niemand zu.

Was bei so einem Versuch schiefgehen kann, zeigt das fehlgeschlagene Experiment mit dem Euro.

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Gepostet by on April 07, 2016 in Allgemein | Keine Kommentare

Lafontaine hat recht

Auch wenn folgende Vorschläge aus der linken Ecke um Oscar Lafontaine kommen, vor allem aus dem letzten Teil des Aufsatzes spricht viel Realitätssinn: Der Euro lässt sich in seiner jetzigen Form nicht halten und wird früher oder später durch ein anderes System abgelöst werden. Wie in unserem Buch erläutert, brauchen die Südländer unbedingt die Hilfe anpassungsfähiger Wechselkurse. Warum dies also nicht über die Rückkehr zu einem Wechselkursmechanismus à la EWS versuchen, wie dies Lafontaine und Co empfehlen?

Was den vorderen Teil des Aufsatzes und die monetäre Staatsfinanzierung anbelangt, so ist diese schon lange Realität, etwa in den USA, Großbritannien oder Japan. Das Anleihe-Kaufprogramm der EZB ist im Prinzip ebenfalls eine solche monetäre Staatsfinanzierung. Neu wäre nur die direkte Kreditsteuerung in öffentliche Investitionen, die Lafontaine empfiehlt.

Selbstverständlich kann man darüber lamentieren, welche Nachteile eine solche Staatsfinanzierung hat. Ja, sie trägt dazu bei, dass sich Regierungen langfristig immer mehr verschulden – in diesem Fall bei sich selbst. Und ja, das Ganze wird früher oder später in Staats- bzw. Notenbankenpleiten (genannt Währungsreformen) enden.

Aber: Realistisch betrachtet, ist der Weg dorthin ohnehin vorgezeichnet und nicht umkehrbar – so, wie wir es in unserem Buch beschrieben haben. Wichtig ist, sich dieser Entwicklung bewusst zu sein und sie zu antizipieren. Wer dies tut, hat jedenfalls einen strategischen Vorteil vor der breiten Masse, die dies nicht zu leisten vermag.

Während Kommentatoren-Kollegen rund um die Bundesbankfraktion in der EZB also noch so tun, als könne die Entwicklung durch standhaften Widerstand aufgehalten werden, sind wir und die Leser unseres Buchs schon einen Schritt weiter. Irgendwann werden wir diesen Leuten dann sagen können: Willkommen in der Gegenwart!

Aus der FAZ vom DONNERSTAG, 07. APRIL 2016, S. 20:

Europa vor dem Crash
Von Oskar Lafontaine, Stefano Fassina und Fabio De Masi

Die nächste Finanzkrise wird kommen. Die Deregulierung der Finanzmärkte, die Privatisierung der Rentensysteme, die wachsende soziale Ungleichheit sowie die Kürzung von Staatsausgaben drängt immer mehr Geld auf die Finanzmärkte, weil es an Nachfrage und Investitionen in der realen Wirtschaft fehlt.

Seit der Wirtschafts- und Finanzkrise 2007 bemüht sich die Europäische Zentralbank (EZB) den kranken Patienten Europa durch die Politik des billigen Geldes künstlich zu beatmen, während man ihm mit der Kürzung von Staatsausgaben, Löhnen und Renten weiter Blut abzapft. Das billige Geld der EZB landet nicht in der realen Wirtschaft, weil Unternehmen und Staaten trotz Nullzinsen nicht investieren. Die Börsen und die Vermögenden feiern hingegen eine Party, weil die Zentralbanken ihre Papiere aufkaufen und die Kurse stützen. Wie zahlreiche Untersuchungen – etwa von der Bank of England – belegen, hat diese Geldpolitik die Reichen reicher gemacht.

Es ist daher Zeit für eine unbequeme Wahrheit: Wenn die nächste Finanzkrise kommt, sind die Zentralbanken mit ihrem Latein am Ende. Die Diskussion über eine Beschränkung des Bargelds unter dem Vorwand der Terrorfinanzierung wird in Wahrheit geführt, weil die Zentralbanken nicht mehr weiter wissen.

Auch negative Zinsen auf die Guthaben der Banken bei der EZB haben diese nicht veranlasst, mehr Kredite zu vergeben, da es an Investitionsbereitschaft der Unternehmen fehlt. Daher sollen die EU-Bürger nun gezwungen werden, ihr Geld bei den Banken zu parken statt unter Kopfkissen zu horten. Die Banken könnten so die Strafzinsen an die Kunden weiterreichen und diese zum Konsum zwingen. Diese Geld- politik ist verrückt, untergräbt das Vertrauen in die gesetzliche Einlagensicherung und riskiert einen Sturm auf die Banken.

Die Geldpolitik ist ohne Unterstützung durch die Finanzpolitik überfordert. Viele EU-Staaten stehen wegen des Fiskalpaktes jedoch mit dem Rücken zur Wand. Ihr fiskalischer Spielraum ist zudem wegen des Anstiegs der Staatsverschuldung durch die wachstumsfeindliche Kürzungspolitik, die Bankenrettung sowie die unzureichende Besteuerung hoher Vermögen beschränkt. Die EZB sollte daher dazu übergehen, Investitionen statt Finanzblasen zu finanzieren. Statt den Banken und Vermögenden Wertpapiere abzukaufen und mehr Geld in die Finanzmärkte zu pumpen, sollte die EZB die Wirtschaft ankurbeln.

Mario Draghi könnte dazu unter Berücksichtigung des Ziels der Preisstabilität öffentliche Investitionen finanzieren und somit Euros in die reale Wirtschaft pumpen, bis zum Beispiel die dramatische Jugendarbeitslosigkeit abgebaut ist. Dies würde die privaten Investitionen beleben. Dringende Zukunftsaufgaben wie Bildung und Forschung, hinreichender Wohnraum oder eine dezentrale Energieversorgung werden schon lange vernachlässigt. In der Flüchtlingskrise rächt sich dies mit voller Wucht.

Die EZB müsste sich freilich über das Verbot der monetären Staatsfinanzierung in den EU-Verträgen und die Bundesbank hinwegsetzen. Denn es ist nicht einsichtig, warum Geld für die Banken gutes Geld ist, Geld für den Staat aber schlechtes Geld sein soll. Die Immobilienkrise in Spanien und die Kernschmelze auf den Finanzmärkten haben doch gezeigt, dass Banken nicht klüger mit Geld umgehen als Regierungen.

Die EZB könnte auch per Knopfdruck privaten Haushalten mit geringen Einkommen Guthaben auf ihre Konten einräumen. Dies wäre sogar mit den EU-Verträgen vereinbar. Die Idee geht auf den neoliberalen Ökonomen Milton Friedman zurück, der in seiner Geldtheorie unterstellte, Zentralbanken könnten Geld per Helikopter über der Bevölkerung abwerfen. Eine Finanzierung von Investitionen erscheint uns langfristig jedoch sinnvoller als diese kurzfristig wirksame Geldspritze zur Belebung des Konsums.

Wir wissen, die Umsetzung unseres Vorschlags ist unwahrscheinlich. Vielmehr drehte die EZB Griechenland den Geldhahn zu, weil die Regierung Tsipras sich zunächst weigerte, Löhne und Renten zu kürzen und die Wirtschaft weiter zu zerstören. Deshalb erwarten der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz oder der frühere Präsident der britischen Notenbank, Mervyn King, dass der Euro zerbrechen wird.

Im Zweifel müssen Regierungen daher selbst eine demokratische Geldpolitik verwirklichen. Dies erfordert die Rückkehr zur Auf- und Abwertung nationaler Währungen im Rahmen eines Europäischen Währungssystem (EWS). Würde eine südeuropäische Zentralbank ein Investitionsprogramm finanzieren, würde dies die neue Währung unter Druck setzen und einen Schuldenschnitt erzwingen. Um nicht Opfer der Währungsspekulation zu werden, könnten Euro-Aussteiger daher zunächst dem geltenden EWS mit Dänemark beitreten. Letzteres verpflichtet die teilnehmenden Zentralbanken einschließlich der EZB, bei Abweichung der Wechselkurse von ihrer Bandbreite auf den Devisenmärkten einzugreifen. Eine regelmäßige Anpassung der Wechselkurse wäre dann gemäß der EU-Verträge den Finanzministern überlassen.

Mit einem neuen europäischen Währungssystem und demokratisch kontrollierten Zentralbanken ließe sich die Wirtschaft in der EU wieder aufbauen und Europas Demokratie gegen die Verwüstung der Finanzmärkte schützen.

Oskar Lafontaine ist ehemaliger Bundesminister der Finanzen und war Vorsitzender der SPD sowie der Partei Die Linke

Stefano Fassina ist ehemaliger Vizeminister für Wirtschaft und Finanzen Italiens, arbeitete beim Internationalen Währungsfonds (IWF) und ist Abgeordneter der italienischen Deputiertenkammer (Sinistra Italiana)

Fabio De Masi (Die Linke) ist Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments

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Gepostet by on März 28, 2016 in Allgemein | 43 Kommentare

Bargeldverbot beim Finanzamt

Ich habe mir einen unangenehmen Gegner vorgenommen. Im Kampf gegen ein Bargeldverbot lege ich mich mit dem Finanzamt an. Über meine bisherigen Erlebnisse habe ich in diesem Blog bereits in drei Folgen berichtet. Jetzt geht es weiter mit Folge vier:

 

Mein Finanzamt bleibt stur. Es will mein Bargeld nicht akzeptieren und versucht stattdessen, mich von den Vorzügen des unbaren Zahlungsverkehrs zu überzeugen: Dieser sei „wirtschaftlicher, sicherer und bequemer“, belehrt mich eine Finanzbeamtin in einem Brief.

Auch ich bleibe jedoch stur. Denn ums Bequeme, Sichere und Wirtschaftliche geht es mir nicht. Mir geht es darum, dass Bargeld auch in Zukunft allgemein akzeptiert wird – so, wie es das Gesetz vorsieht. Manch einer mag mich deshalb für einen komischen Kauz halten.

Wer dies tut, übersieht allerdings, wie wichtig Bargeld ist:

Ohne Bargeld wären all unsere Zahlungen lückenlos kontrollierbar. Wir würden zwangsweise zu gläsernen Konsumenten, die wichtige Teile ihrer Privatsphäre preisgeben.

Darüber hinaus – und das halte ich für noch wichtiger – hätten wir ohne Bargeld keine Möglichkeit mehr, Geld der Notenbank zu besitzen. Wer darauf keinen Wert legt, sollte sich an die letzte Bankenkrise erinnern. Man kann sein Geld nur dann in Sicherheit bringen, wenn man es abheben kann.

Deshalb versucht so ein komischer Kauz wie ich, das Finanzamt an seine Pflicht zu erinnern, Bargeld anzunehmen. Denn wenn selbst der Staat das gesetzliche Zahlungsmittel nicht ernst nimmt, nimmt es bald niemand mehr ernst. Und dann ist es auch nicht mehr weit bis zu seiner Abschaffung.

Inzwischen habe ich mich durch Paragraphen und juristische Kommentare gewühlt. Die Quintessenz: Es besteht nach wie vor ein Annahmezwang für Banknoten und Münzen. Das heißt, jeder hat sie als Bezahlung zu akzeptieren – es sei denn, etwas anderes ist vereinbart. Ich kann mich jedoch nicht erinnern, mit dem Finanzamt etwas anderes vereinbart zu haben.

 

Geldwäsche beim Finanzamt?

Finanzämter wie meines versuchen sich zwar gerne damit herauszureden, dass die Finanzkassen für die Übergabe von Bargeld geschlossen wurden. Man müsse deshalb bargeldlos bezahlen. Das stimmt aber nicht, denn die Abgabenordnung – das ist eine Art Steuergrundgesetz – hat dafür eine Lösung parat: Sie sieht vor, dass in diesem Fall eine Bank oder Sparkasse am Ort des Finanzamts ermächtigt wird, für die Finanzkasse Bargeld gegen Quittung anzunehmen. Dies sollte auch der Regelfall sein, wie das Finanzgericht Münster erst vor Kurzem festgestellt hat (Az. 7 V 2897/15 AO).

Soweit die Theorie. Die Praxis sieht leider anders aus: Meine Sparkasse weigert sich schlichtweg, mehr als tausend Euro Bargeld fürs Finanzamt anzunehmen. Das Geldwäschegesetz verbiete dies, sagen mir die Sparkassenmitarbeiter. Ich kann in diesem Gesetz zwar beim besten Willen kein solches Verbot entdecken, aber vielleicht übersehe ich etwas? Schauen Sie dort doch auch einmal nach! Und wenn Sie fündig werden, lassen Sie es mich bitte wissen.

Nebenbei: Wer käme eigentlich auf die Idee, ausgerechnet beim Finanzamt Geld zu waschen?

 

Nur mit Trickserei ans Ziel

Mir gelang es im vergangenen Jahr nur einmal, Geld fürs Finanzamt bei der Sparkasse einzuzahlen. Und das auch nur durch einen Trick des Kassierers. Der tat ausnahmsweise so, als ob das Konto des Finanzamts mein Konto wäre. Aufs eigene Konto darf man nämlich mehr als tausend Euro einzahlen. Da ich aber nachweislich nicht Inhaber des Finanzamtskontos bin – obwohl ich es gerne wäre -, war der Kassierer zu dieser Trickserei kein zweites Mal bereit.

Trotzdem hatte ich neulich noch einmal Glück: Das Finanzamt wollte diesmal weniger als tausend Euro haben. In diesem Fall nahm die Sparkasse mein Geld an, ließ sich dafür aber mit einer „Bareinzahlungsgebühr“ von sechs Euro belohnen. Da ich nicht gewillt war, fürs Zahlen mit gesetzlichen Zahlungsmitteln auch noch zu zahlen, zog ich die sechs Euro kurzerhand von dem Betrag ab, der fürs Finanzamt bestimmt war. Das Bargeld-Heckmeck geht schließlich nicht zu meinen Lasten.

Vermutlich werden sich die Beamten dies jedoch nicht gefallen lassen, so dass ich mit weiterem Ärger rechne. Umso mehr, als mein nächster Bargeldversuch ansteht – mit einer Steuerzahlung, die über tausend Euro liegen wird. Vorsorglich habe ich dem Finanzamt schon jetzt schriftlich angeboten, erneut mit Banknoten zu bezahlen. Ein solches „Leistungsangebot“ ist nämlich nötig, damit der Empfänger bei Nichtannahme der Leistung in „Annahmeverzug“ gerät. Das ist Juristendeutsch und bedeutet, dass er Nachteile selbst zu tragen hat, die aus der Nichtannahme entstehen.

Ich bin also gespannt, wie’s weiter geht. Bleiben Sie dran!

Haben Sie auch Erlebnisse mit Bargeldzahlungen beim Finanzamt? Hier können Sie mir darüber berichten.

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Gepostet by on März 15, 2016 in Allgemein | 1 Kommentar

Buchtipp

Manch einer mag uns für komische Käuze halten. Nur weil wir darauf achten, dass jedermann Bargeld zur Bezahlung akzeptiert – so, wie es das Gesetz bestimmt.

Wer so denkt, versteht nicht, warum wir das tun. Er versteht nicht, wie wichtig Bargeld ist: Ohne Bargeld wären all unsere Zahlungen lückenlos kontrollierbar. Und ohne Bargeld könnten wir kein Zentralbankgeld mehr besitzen – zumindest solange die Bundesbank uns nicht erlaubt, ein Konto bei ihr zu eröffnen.

Komische Käuze wie mein Kollege Norbert Häring und ich versuchen deshalb, staatliche oder staatsnahe Stellen an ihre Pflicht zu erinnern, Bargeld zur Bezahlung anzunehmen. Denn wenn selbst der Staat das Bargeld nicht mehr als gesetzliches Zahlungsmittel ernst nimmt, nimmt es bald niemand mehr ernst. Und dann ist es auch nicht mehr weit bis zu seiner Abschaffung.

Deshalb dringt Kollege Häring darauf, seinen Rundfunkbeitrag in bar zu zahlen statt per Überweisung, während ich für die Steuerzahlung das gleiche beim Finanzamt durchzusetzen versuche. Über den Verlauf unserer Versuche berichten wir in unseren Blogs.

Norbert Häring hat nun ein Buch zum Thema herausgebracht, das ich Ihnen dringend ans Herz lege: Die Abschaffung des Bargelds und die Folgen – Der Weg in die totale Kontrolle.

Ein Muss für alle, die sich Sorgen um die Zukunft des Bargelds machen.

Wie berechtigt diese Sorgen sind, hat vor kurzem erst Finanzminister Schäuble klargemacht mit seiner Bemerkung, niemand habe die Absicht, das Bargeld abzuschaffen.

P.S.

In Sachen Bargeldverbot beim Finanzamt gibt es demnächst auch wieder Neues von mir.

 

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